Sondersitzung und Regierungserklärung

Nachdem sich die Ministerpräsidenten in Berlin auf eine Lockdown-Verlängerung geeinigt hatten, treffen sich die Abgeordneten des Niedersächsischen Landtags heute zu einer Sondersitzung, die dem Plenum der kommenden Woche vorausgeht. Um den Infektionsschutz zu verbessern konnten vor dem Beginn des Plenums die Abgeordneten und auch ihre Mitarbeitenden einem kostenlos Coronavirus-Test machen lassen.

Die Sitzung, die auf Antrag einiger Abgeordneter aus allen Fraktionen stattfindet, wurde mit einer Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten eröffnet. Stephan Weil Videokonferenz berichtet dabei aus der Videokonferenz von Dienstag, in der sich, in der sich Bund und Länder auf die Verlängerung des Lockdowns und die teilweise Verschärfung der Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie geeinigt hatten. Der Niedersächsische Entwurf der überarbeitenden Corona-Verordnung liegt ebenfalls vor und wird Thema der heutigen Diskussionen sein.

Debatten zum Thema Corona-Impfungen und der Antrag Regierungsfraktionen von SPD und CDU mit unserer Forderung nach einer flächendeckenden Informationskampagne zum Impfen stehen außerdem heute auf der Tagesordnung. Wir möchten, dass die Öffentlichkeit besser über die Priorisierung der Impfgruppen, die Abläufe und auch den Sinn und die Risiken der Impfung besser aufgeklärt werden werden. Der Sachstand zu finanzielle Hilfen für die Wirtschaft und einen besseren Infektionsschutz im öffentlichen Nahverkehr und am Arbeitsplatz rundet den Corona-Plenartag ab.