Mit Schwung nach der Sommerpause

CDU-Kreisverband trifft sich mit der Fraktion zur Klausur in Kirchdorf

KIRCHDORF. Die Kreis-Nienburger CDU nutze den vergangenen Samstag zur  Klausurtagung. Vorstand und Kreistagsfraktion trafen sich in den großzügigen Räumlichkeiten des Landhotels Baumann´s Hof und nutzen das schöne und Corona gerechte Ambiente zum konzentrierten und konstruktiven gemeinsamen Arbeiten.

Nach einer Sitzung des Kreisvorstandes schloss sich eine Sitzung der Kreistagsfraktion an, in deren Verlauf Kreisvorsitzender Dr. Frank Schmädeke und Kreistagsfraktionsvorsitzende Karsten Heineking die zukünftige Kreisrätin Kathrin Woltert begrüßen konnten. Gerne war sie der Einladung nach Kirchdorf gefolgt und nutze die Gelegenheit, um sich vorzustellen und die Teilnehmenden kennenzulernen. 

Zur Mittagspause vervollständigte MdB Axel Knoerig die Runde und berichtete im Verlauf des Nachmittags über Neuigkeiten aus Berlin und Schwerpunkte der Region.

Dr. Frank Schmädeke stellte den erst kürzlich von den Regierungsfraktionen aus CDU/SPD in den Landtag eingebrachten „Niedersächsischen Weg“ zur Verbesserung des Natur-, Arten-, und Gewässerschutz vor und zeigte eine Gegenüberstellung zum parallel laufenden Volksbegehren Artenvielfalt auf. Schmädeke betonte, dass der „Niedersächsische Weg“ gemeinsam von der Landesregierung, den Vertreten der Naturschutzverbände und der Landwirtschaft erarbeitet und auch unterzeichnet wurde. Umso mehr irritiere ihn, dass der NABU gemeinsam mit der Fraktion der GRÜNEN an „ihrem“ Volksbegehren festhielten.

Die Teilnehmenden der Klausurtagung waren sich einig, dass der von der Landtagsregierung eingeschlagene „Niedersächsische Weg“ mit dem abschließenden Ziel eines Gesellschaftsvertrages der richtig sei, denn nur dieses gemeinsame Werk nehme alle Beteiligten mit und sichere der Landwirtschaft den für ein mehr Umweltleistungen erforderlichen Ausgleich zu.

Im Hinblick auf den notwendigen Ausbau der regenerativen Energien und anlässlich des sich derzeit in Überarbeitung befindlichen Windenergieerlasses

plädierte Schmädeke für das „behutsame“ Zulassen von Windenergieanlagen, auch in Wäldern. Die naturschutzfachliche Wertigkeit der Wälder müsse natürlich bei der Standortauswahl eine Rolle spielen, im Gegensatz zu ausgewiesenen Naturschutzgebieten dürfe jedoch der Wald in Landschaftsschutzgebieten für eine Windenergienutzung nicht tabu sein. Schmädeke erinnerte an die zum Teil starke Schädigung des Waldes zum Beispiel durch Borkenkäfer, bei einem gleichzeitig Einbruch des Holzmarktes. Ohne eine zusätzliche Wertschöpfung sei eine Wiederaufforstung mit klimaangepassten Hölzern kaum möglich.

Die aktuelle Windenergiepolitik des Landkreises wurde anschließend ausgiebig diskutiert. Es wurde dafür plädiert, im Landkreis Nienburg alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um mehr Flächen für die Windenergie nutzbar zu machen. Insbesondere das harte Tabukriterium „5 km Abstand zwischen den ausgewiesenen Windenergieparks“ bedürfe der Überprüfung, da dessen starre Anwendung zahlreiche sinnvolle Standorte zu Nichte mache und dem Klimaschutz einen „Bärendienst“ erweise.

Wasserstofftechnologie, Wassermengenmanagement und die Straßenausbaubeiträge waren die thematischen Schwerpunkte des Nachmittags.

„Es ist die Aufgabe der Kommunen, die kommunalen Straßen zu bauen, zu unterhalten und zu finanzieren.“ Betonte Karsten Heineking. So sei es bei der Aufgabeverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen festgelegt worden. Das Land Niedersachsen solle sich nicht in eine kommunale Hoheit einmischen. In den Gemeinden sollten alle Beteiligten sich über Sanierung oder Ausbau und deren Modalitäten rechtzeitig verständigen. „Die Kommunen haben verschiedenste Möglichkeiten zur Finanzierung der kommunalen Straßen mit Unterstützung durch EU, Bund und Land,“ erklärte CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzender Heineking.

Abschließend berichteten die Kreistagsabgeordneten Elisabeth Kurowski und Barbara Weißenborn über aktuelle Themen aus dem Kreistag. Mit einem gemeinsamen Grillen und regem Austausch über die Themen der Zukunft ging der Klausurtag in Kirchdorf bei herrlichem Sommerwetter zu Ende.