Landwirtschaft im Fokus: Arbeitskreis und Austausch mit Gästen aus NRW
Gestern stand in Hannover die Agrarpolitik im Mittelpunkt: Zunächst habe ich mich mit meinen Kollegen im Arbeitskreis Landwirtschaft der CDU-Landtagsfraktion beraten. Am späten Nachmittag konnten wir CDU-Agrarpolitiker aus Nordrhein-Westfalen im Niedersächsischen Landtag begrüßen.
Ein Thema unserer Arbeitskreissitzung war der Erhalt des Ackerstatus bei Flächen, die über mehrere Jahre als Grünland genutzt werden. Bislang müssen Landwirte solche Flächen regelmäßig vor Ablauf von fünf Jahren umbrechen, damit der Ackerstatus erhalten bleibt. Das verursacht Aufwand und ist auch ökologisch wenig sinnvoll, wenn die Fläche weiterhin als Grünland genutzt werden soll.
EU und Bund haben den Weg für Erleichterungen bereits freigemacht. In Niedersachsen steht das geltende Fachrecht einer entsprechenden Umsetzung jedoch noch entgegen. Deshalb bereiten wir einen Antrag vor, um diese unnötige Umbruchpraxis zu beenden. Ich möchte, dass unsere Betriebe mehr Handlungsspielraum bekommen und Vorschriften sinnvoll aufeinander abgestimmt werden.
Anschließend stand der Austausch mit unseren agrarpolitischen Kollegen aus Nordrhein-Westfalen auf dem Programm. Nach einer kurzen Führung durch den Landtag haben wir Erfahrungen aus beiden Ländern zusammengetragen und über gemeinsame Herausforderungen gesprochen. Solche Gespräche sind für mich wertvoll: Viele Fragen beschäftigen unsere landwirtschaftlichen Betriebe gleichermaßen, und gute Lösungsansätze verdienen einen Blick über die Landesgrenze.
Heute setzen wir den Austausch fort. Anschließend geht es zu den Amazonen-Werken nach Hasbergen. Dort beschäftigen wir uns mit der Frage, welche rechtlichen und bürokratischen Hürden den Einsatz neuer Technologien erschweren – und was wir politisch tun können, damit Fortschritt auf den Höfen ankommt.