Land stellt Breitbandförderung ein

20. Juli 2023

Zu den geplanten Einstellungen der Breitbandförderung des Landes äußerte sich mein  Landtagskolleg und Mitglied im Wirtschaftsausschuss der CDU-Fraktion Marcel Scharrelmann empört. 

„Eine Einstellung der bisherigen 25%igen Kofinanzierung des Landes Niedersachsen für die wichtige Breitbandförderung im Bereich der Grauen Flecken wäre ein fatales Signal für den Ausbau der digitalen Infrastruktur!

Die Landesregierung spart an der falschen Stelle. Nach den neuen Förderbedingungen des Bundes fällt die sogenannte Aufgreifschwelle niedriger aus als bisher. So hätten mehr Kommunen von einer Förderung profitieren können. Digitalminister Olaf Lies muss daher dringend nachsteuern damit insbesondere ländliche Gebiete hier nicht abgehängt werden.“

Die besondere Brisanz dieser Mitteilung aus der Landesregierung lässt sich auch daran ablesen, dass heute in meinem Wahlkreis beide Tageszeitungen dem Thema prominente Plätze eingeräumt hatte.

Hier die Berichte aus unserer Heimatzeitung DIE HARKE und der Bericht in der Kreiszeitung:

  

Nachrichten CDU Niedersachsen

Termine CDU Niedersachsen