Gute Nachrichten für Pflegedienste und Unternehmen im Gesundheitswesen

11. April 2020

Mitarbeitende, die einreisen, um in Unternehmen der Gesundheitswesen und im Pflegebereich zu arbeiten müssen nicht in eine 14 tägige Quarantäne, wenn sie keine Symptome von Covid-19 aufweisen. Das hat am Donnerstag das Niedersächsische Sozialministerium bekanntgegeben. Die neue Verordnung zur Veränderung der Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie über die Beschränkung sozialer Kontakte ist eine der notwendigen Nachbesserungen, die das Sozialministerium in der vergangenen Woche erlassen hat, um zum Beispiel dafür zu sorgen, dass es nicht zu Engpässen in der häuslichen Pflege kommt.

Ich freue mich sehr über die Entscheidung!

In den vergangenen Wochen hatten sich viele Betriebe ganz unterschiedlicher Branchen an mich gewandt , um Nachbesserungen bei den Verordnungen zu erwirken, die unmittelbar Einfluss auf eine sichere Versorgung in wichtigen Bereichen haben oder Beschränkungen betreffen, die so nicht nachvollzogen werden konnten. 

Wir sind täglich in der Diskussion, die Verordnungen möglichst so zu gestalten, dass die Auswirkungen der Pandemie auf die verschiedenen Betriebe nicht noch zusätzlich verstärkt werden.  Für die wichtige Einreise der Erntehelfer aus Osteuropa hatte die Bundesregierung bereits in der vergangenen Woche gesorgt, viele kleinteilig Anfragen werden zusätzlich in Hannover bearbeitete. Ich bin mit vielen Unternehmen im guten Kontakt, um Argumente und Lösungsmöglichkeiten zu sammeln und in die Diskussionen in Hannover einzubringen, wir machen uns die Entscheidungen nicht leicht, es steht immerhin die Gesundheit vieler Menschen auf dem Spiel. Die Verordnungen dürfen aber natürlich nicht dazu führen, dass in so wichtigen Bereichen wie dem Gesundheitswesen und der häuslichen Pflege Engpässe entstehen, weil Mitarbeitende nicht einreisen können“, betont der Abgeordnete.

Umso erfreulicher ist es, dass sich die Lage nun, nach der Entscheidung des Sozialministeriums entspannt. 

Ich hoffe, dass in der nächsten Woche noch über weitere Änderungen erfolgreich diskutiert wird und auch andere Branchen eine Chance bekommen zu zeigen, dass sie verantwortungsvoll mit den Lockerungen umgehen können. Ich weiß, dass sich einige Unternehmen bereits sehr sorgfältig darauf vorbereiten, unter den gegebenen Vorsichtsmaßnahmen ihre Geschäfte wieder öffnen zu können und hoffe, auch dorthin gute Nachrichten überbringen zu können!“. Die Verordnung mit allen Details kann unter www.frank-schmaedeke.de eingesehen und heruntergeladen werden.

Nachrichten CDU Niedersachsen

Termine CDU Niedersachsen