Geschlossen und entschlossen in die Kommunalwahl

Gemeinsam mit den Delegierten meines CDU-Kreisverbandes Nienburg habe ich Samstag am Landesparteitag der CDU Niedersachsen in Vechta teilgenommen. Wenige Wochen vor dem Beginn des Kommunalwahlkampfes war der Parteitag ein wichtiges Signal der Geschlossenheit und der inhaltlichen Orientierung für die kommenden Monate.

Im Mittelpunkt standen die Herausforderungen, vor denen Niedersachsen und seine Kommunen stehen. Dabei wurde deutlich, dass starke Städte, Gemeinden und Landkreise die Grundlage für ein erfolgreiches Niedersachsen sind. Viele Aufgaben werden vor Ort bewältigt – von der Kinderbetreuung über die Schulen bis hin zur Gesundheitsversorgung und öffentlichen Sicherheit. Deshalb brauchen unsere Kommunen ausreichend finanzielle Mittel und die Freiheit, Entscheidungen eigenverantwortlich treffen zu können.

Mit dem einstimmig beschlossenen Kommunalwahlaufruf „Ganz klar: Niedersachsen beginnt vor Ort“ hat die CDU Niedersachsen ihre Schwerpunkte für die Kommunalwahl festgelegt. Dabei geht es um bessere Rahmenbedingungen für Familien, eine verlässliche Unterstützung unserer Schulen, eine starke Wirtschaft, mehr Sicherheit und eine bessere medizinische Versorgung insbesondere im ländlichen Raum.

In seiner Rede machte unser Landesvorsitzender Sebastian Lechner deutlich, dass die Kommunen stärker an den finanziellen Spielräumen des Landes beteiligt werden müssen. Wer von den Städten, Gemeinden und Landkreisen immer neue Aufgaben erwartet, muss ihnen auch die notwendigen Mittel zur Verfügung stellen. Dieses Anliegen teile ich ausdrücklich.

Ein besonderer Höhepunkt des Parteitages war die Rede von Gordon Schnieder, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Er machte deutlich, dass Vertrauen in Politik dort entsteht, wo Verantwortung übernommen und Probleme gelöst werden. Seine Erfahrungen zeigen, dass eine Politik der Verlässlichkeit, des Zuhörens und des Gestaltens die Menschen überzeugt.

Neben den Beratungen und Beschlüssen waren die vielen Gespräche mit Delegierten aus allen Teilen Niedersachsens besonders wertvoll. Der Austausch über kommunale Themen, die Situation in den Regionen und die bevorstehenden Wahlkämpfe hat gezeigt, wie groß die Bereitschaft ist, gemeinsam Verantwortung für die Zukunft unseres Landes zu übernehmen.

Ich freue mich, dass der CDU-Kreisverband Nienburg mit einer engagierten Delegation vertreten war. Mit klaren inhaltlichen Positionen, großer Geschlossenheit und vielen neuen Impulsen starten wir nun in die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes.

Niedersachsen beginnt vor Ort – und genau dort werden wir auch weiterhin mit ganzer Kraft für die Menschen arbeiten.