Erfolgreich weiterarbeiten

Dr. Frank Schmädeke knüpft mit seiner Arbeit an bisherige Aufgaben an

HANNOVER. „Dass ich den Vorsitz im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz übernehmen durfte, ist mir eine Ehre“, freut sich der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Frank Schmädeke. Das sei, so der Heemser, sicherlich auch ein Zeichen der Anerkennung seiner Leistungen in der vergangenen Wahlperiode. Fünf Jahre lang hatte die CDU in Hannover an der Seite der SPD die Regierung gestellt und in Schmädekes Schwerpunkten Landwirtschaft und Umweltschutz einige wichtige Projekte auf den Weg gebracht. Nun heißt es für die Christdemokraten, sich in die Oppositionsrolle einzufinden. 

Schmädeke, der auch in dieser Wahlperiode die Themen Landwirtschaft und Umwelt ganz oben auf seiner Agenda hat, wird nach eigenen Angaben, ganz genau dort weiterarbeiten, wo man vor dem 9. Oktober die Arbeit unterbrochen hatte. „Ich bin gut in Hannover angekommen und in meinen arbeite mit einigen Kolleginnen und Kollegen weiter, die bereits in den letzten Jahren „im Team“ waren. Darunter ist auch Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte (Bündnis 90/Grüne), mit der mich ein intensiver politischer Austausch im Agrarausschuss der letzten Wahlperiode verbindet.“ Ministerin Staudte hat das Amt nach dem Regierungswechsel von ihrer Vorgängerin Barbara Otte-Kinast (CDU) übernommen. „Das sind große Schuhe“ ist sich der Abgeordnete sicher. Am Ende sei es aber wichtig, dass man im Ausschuss und im Landtag zu guten Ergebnissen komme und tragfähige Kompromisse finde, die den Bürgern Vertrauen und Planungssicherheit biete . 

Aus der Opposition heraus wird sich der heimische Abgeordnete dafür einsetzen, dass man sich bei der politischen Entscheidungsfindung auf die Inhalte konzentriere. Er werde sachlich und vor allem fachlich dazu beitragen, dass am Ende Ergebnisse stehen, die in der Fläche eine breite Akzeptanz erfahren.  „Allen ideologischen und nicht faktenbasierten politischen Bestrebungen erteile ich eine klare Absage und werde diesen vehement entgegentreten“.  

Gerade große Umwelthemen wie Wassermanagement, Klimaschutz und Energieversorgung dürfen nicht ideologisch betrachtet werden. „Das ist zu wichtig, um sich an Unterschieden abzukämpfen“, beton der Abgeordnete. Grade in den Schnittmengen zu Landwirtschaft und Ernährung, die ja auch wesentlich für Ernährungssicherheit stehen, müsse man sich auf beiden Seiten bemühen, die bestmöglichen Lösungen für Niedersachsen zu finden. Darum bleibe er auch in den kommenden Jahren seinen Werten treu und versuche weiterhin, gemeinsam mit den Betroffenen nicht nur im Gespräch zu sein, sondern auch zusammenzuarbeiten und immer ein Ohr an der Landwirtschaft zu haben. „Es wäre fatal, wenn wir die großen Kompetenzen unserer Landwirtschaft als Wirtschaftsfaktor Nr. 1 in Niedersachsen nicht nutzen würden. Die Menschen, die ihre Höfe, Ställe und Felder bewirtschaften und für unsere Ernährung sorgen, sind die Experten, die wir an unserer Seite brauchen, um die Landwirtschaft weiterzuentwickeln. 

Dass direkt zu Beginn der neuen Legislaturperiode auch das Thema Wolf wieder auf der Tagesordnung auftaucht, ärgert den heimischen Abgeordneten. „Da ist doch alles gesagt, untersucht und belegt“. Es gäbe keinen Grund dafür, nun noch einmal von vorne zu Beginnen. „Dank unseres intensiven Austausch mit den politisch Verantwortlichen in Brüssel hat man dort inzwischen erkannt, dass die aktuelle Wolfspolitik einiger Mitgliedsstaaten ohne ein effektives Wolfsmanagement  für die Weidehaltung und damit für die gesamte Kulturlandschaft nicht tragbar ist“. Nun sei Umweltminister Meyer gefordert, mehr Druck auf Berlin auszuüben, damit der gute Erhaltungszustand der Wölfe für Niedersachsen offiziell festgestellt wird, denn dann steht einem nachhaltigen und vernünftigen Wolfsmanagement nichts mehr im Wege. Das, so ist sich der heimische Abgeordnete sicher, wäre am besten. Für die Menschen, die unter dem hohen Populationsdruck leiden und auch für den Wolf, an dessen Akzeptanz als „Niedersachse“ man erst dann weiterarbeiten kann, wenn klar ist, wohin die Reise gehen soll. 

Ein wenig Hoffnung auf die Fortführung des eingeschlagenen Weges in Sachen Wolf hat der heimische Abgeordnete. In der zweiten Sitzung des neuen Agrarausschuss nutzte Schmädeke die Gelegenheit, den Minister nach Maßnahmen zu fragen, die er vorgesehen habe, um die Zahl der Risse zu reduzieren. Minister Meyer gab zu, man könne nicht das ganze Land einzäunen und  verwies auf den geplanten Aktionsplan Wolf, dem er nicht vorgreifen wolle. Gleichwohl werden man Wölfe schießen müssen, wen es sich um Problemwölfe handelt.

„Wir werden  Minister Meyer an seinen Worten messen und ich werde mich weiter engagiert für Weidetierhaltung und den Erhalt unserer Kulturlandschaft einsetzen“, so Schmädeke abschließend.