Energiepolitischen Dialog

Kommunale Wärme- und Infrastrukturplanung

Am vergangenen Dienstag fand im Niedersächsischen Landtag ein energiepolitischer Dialog zum Schwerpunkt „Kommunale Wärme- und Infrastrukturplanung“ statt. Veranstaltet wurde dieser Dialog von unserer energiepolitischen Sprecherin Verena Kämmerling und unserem wirtschaftspolitischen Sprecher Marcel Scharrelmann.

Hintergrund der Veranstaltung

Nach geltendem Bundes- und Landesrecht sind zahlreiche Kommunen zur Erstellung von Wärmeplänen verpflichtet. Diese Kommunen warten auf klare politische Vorgaben, um mit dieser anspruchsvollen Aufgabe beginnen und ihre Infrastrukturplanung gegebenenfalls anpassen zu können. Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat daher zu einem Dialog eingeladen, um diese wichtigen Themen zu diskutieren und Lösungsansätze zu erarbeiten.

Experten und Impulsreferate

Zu diesem Zweck haben wir ausgewählte Experten in den CDU-Fraktionssaal im Niedersächsischen Landtag eingeladen. Diese Experten hielten kurze Impulsreferate, die die Grundlage für den angestrebten Informations- und Erfahrungsaustausch bildeten:

• Herr Daniel Waschow, Vorstandsvorsitzender der Stadtwerke Osnabrück AG
• Frau Dr. Susanne Schmitt, Verbandsdirektorin des Verbandes der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Niedersachsen und Bremen e.V., Hannover
• Herr Hans-Georg Preuß, Geschäftsführer der Stadtwerke Winsen (Luhe) und Mitglied des Vorstands des Verbandes der Schleswig-Holsteinischen Energie- und Wasserwirtschaft e.V. (VSHEW)
• Herr Dominik Jung, Beigeordneter des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes
• Herr Volker Meyer, Präsident des Arbeitgeberverbandes Lüneburg Nordostniedersachsen e.V.

Wichtige Themen und Diskussionen

Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen die Herausforderungen und Chancen der kommunalen Wärmeplanung sowie die notwendigen Anpassungen der Infrastrukturplanung. Es wurde intensiv darüber diskutiert, wie Kommunen unterstützt werden können und welche politischen Weichenstellungen notwendig sind, um die gesetzlichen Vorgaben erfolgreich umzusetzen.

Anschlussgespräch mit Johannes Schlemermeyer

Am Freitag hatte ich im Anschluss daran ein Gespräch mit Johannes Schlemermeyer, dem Kommunalreferenten der AVACON.

In diesem Gespräch tauschten wir uns über die lokalen Herausforderungen aus. Besonders die Netzauslastung und die Position der niedersächsischen Landesregierung zur Erdverkabelung standen im Mittelpunkt. Beim parlamentarischen Abend der Tennet hatte der Ministerpräsident die Erdverkabelung priorisiert. Diese Priorisierung muss jedoch unter den Gesichtspunkten der Kosten, der ökologischen Folgen und des Wärmeeintrags in den Boden noch kritisch diskutiert werden.

Mein Fazit:

Die Veranstaltung war ein wichtiger Schritt, um die Herausforderungen der kommunalen Wärme- und Infrastrukturplanung zu adressieren und gemeinsam Lösungsansätze zu entwickeln. Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag wird weiterhin aktiv an diesen Themen arbeiten und sich für klare politische Vorgaben einsetzen, die den Kommunen Planungssicherheit bieten.

Für mich bleibt es wichtig, mit den lokalen Akteuren im Gespräch zu bleiben, um am Ende ein Ergebnis zu erzielen, das auch für den ländlich strukturierten Raum passt.