Der Bericht aus Berlin
Das war eine turbulente Woche in Berlin!
Seit Mittwoch ist eine neue Regierung im Amt, die erste Ampel-Koalition auf Bundesebene. Wir sind gespannt, wie sich die Arbeit in Berlin in den nächsten Jahren entwickeln wird. Für uns als Opposition steht fest, dass wir die Initiativen der Regierung konstruktiv-kritisch begleiten werden. Es ist nicht unser Stil, alles schlechtzureden. Stattdessen wollen wir mit unseren eigenen Anträgen deutlich machen, dass wir die besseren Lösungsvorschläge für die Zukunft Deutschlands haben.
Unser Bundestagsabgeordneter Axel Knoerig stellt regelmäßig einen Bericht aus Berlin zusammen, um uns auf dem Laufenden zu halten.Vielen Dank dafür, lieber Axel.
Der Bericht aus Berlin beschäftigt selbstverständlich mit dem Ende der Ära von Angela Merkel als Bundeskanzlerin, der steigenden Spannung bei der Wahl des neuen Bundesvorsitzenden der CDU, Axel Knoerigs Umzug ins Paul-Löbe-Haus und aktuellen polituschen Themen wie dem soeben beschlossenen Gesetz zur Stärkung der Impftprävention gegen COVID – 19 als sektorbezogene Impftpflicht, die zusätzlichen Regelungen zur finanziellen Entlastung für Krankenhäuser, dem Wirtschafts -Stabilisierungsfond, den Druck der Union beim Ganztagsausbau der Grundschulen, und in der CDU-Initiative im Antrag „Mobilität für alle bezahlbar zu halten Pendler und Wirtschafts Verkehr zu schützen“. Außerdem mit dem Antrag „Fristenballung bei steuerberatenden Berufen auflösen“ , Aktuelle aus der Arbeitnehmer-Gruppe und Wahlkreis-Themen
Hier kann man den Bericht herunterladen. Viel Spaß beim Lesen!
Fotos: Büro Knoerig