Brüssel am Dienstag
Ein intensiver Tag voller bedeutender Gespräche über zentrale Themen der europäischen Umwelt- und Energiepolitik in der Landesvertretung und im Europäischen Parlament.
Nach dem morgendlichen Gang vom Hotel zur Landesvertretung vom Hotel mit einem Gespräch mit Almut Nagel, der Referatsleiterin Umwelt bei der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU. Wir diskutierten angeregt über die wichtige Themen Naturschutz, Rote Gebiete und Moorschutz.
Anschließend führte der Weg zum Europäischen Parlament.
Vor dem Gespräch mit Martin Häusling, Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung sowie im Umweltausschuss, der die die Forststrategie der EU vorstellte, gab es eine Führung durch das Parlament.
Nach einer Mittagspause zur freien Verfügung wurden die Gespräche in der Landesvertretung fortgesetzt. Anne-Katherina Weidenbach von der Europäischen Kommission und Kabinettsmitglied bei Energiekommissarin Kadri Simson erörterte das Thema Energieeffizienz.
Die nachhaltige Wasserwirtschaft stand im Mittelpunkt des Dialogs mit Lukas Repa und Rolf-Jan Hoeve von der Generaldirektion Umwelt der Europäischen Kommission.
Den Abschluss bildeten Gespräche mit Andreas Graf von Agora Energiewende über die EU-Klimaziele 2040 und Max Lienemeyer, er ist Abteilungsleiter bei der GD Wettbewerb der Europäischen Kommission, über und Beihilfenrecht und IPCEI (Important Project of Common European Interest) Wasserstoffprojekte. Erst vor wenigen Tagen hatte die EU-Kommission den Weg freigegeben für die Förderung von 24 deutschen IPCEI Wasserstoffprojekten. Ein wichtiger Meilenstein für Wasserstoffhochlauf in Deutschland. Die deutschen Projekte sind Teil der sogenannten „Infrastruktur-Welle“ (Hy2Infra) des IPCEI Wasserstoff, in der insgesamt 33 Projekte mehrerer EU-Mitgliedstaaten enthalten sind, welche gemeinsam die beihilferechtliche Genehmigung erhalten haben. Nach der Genehmigung auf EU-Ebene werden nun zeitnah die nationalen Förderbescheide ausgestellt. Die Bundesregierung und die jeweiligen Bundesländer planen sich mit rund 4,6 Mrd. Euro an den deutschen IPCEI Wasserstoffinfrastrukturprojekten zu beteiligen.
Die Tagung endete mit Zeit „zur freien Verfügung“, um die gewonnenen Erkenntnisse zu reflektieren und weitere Schritte zu planen.
Mein Abend endete mit einem gepflegten „Absacker, zu dem uns auch unser MdEP David McAllister begelieten konnte.
